Meine Arbeit in der Kulturdeputation

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Ich bin im Sommer 2004 bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN ausgetreten. Die Begründung meines Parteiaustritte findet sich unter dem folgenden Link: [Parteiaustritt].

Kulturpolitik in Bremen

Im November 2000 bin ich nach einer Umstrukturierung der Fraktion von der Bau- in die Kulturdeputation gewechselt. Während dort für Bauprojekte Geld noch in Mengen fließt, wird der Kulturhaushalt als notleidende und angeblich auch wirtschaftpolitisch wenig effiziente Sparte weiter beschnitten und zur Randständigkeit verdammt. Die Bremer große Koalition ist offenbar nur Willens, weiter in Beton statt in produktive Köpfe zu investieren. Den im Januar 2001 vorgelegten Kulturentwicklungsplan haben wir deutlich kritisiert.

Mogelpackung Kulturentwicklungsplan
Auszug aus unserer Presseerklärung vom 18. Januar 2001

"Das Papier ist allerdings nicht der Erfolg, für den Herr Schulte ihn verkauft, sondern eine Mogelpackung. Die Leitbilder - von Tradition bewahren bis hin zur Förderung der Innovation - sind zukunftsgerichtet, aber finanzpolitisch von der großen Koalition nicht untermauert", kritisiert Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. Augenscheinlich steht eine 30% konsumtive Einsparquote, die eine absolute Katastrophe für die Bremer Kulturlandschaft gewesen wäre, nicht mehr zur Debatte. Doch nach Ansicht der Grünen kann man sich nicht beruhigt zurücklehnen, da auch eine Sicherung des Kulturetats auf heutigem Niveau real Kürzungen bedeutet. Tarif- und Betriebskostensteigerungen lassen schon für das nächste Jahr Finanzlöcher von 4,5 und im Jahr 2005 sogar von 12,5 Millionen Mark entstehen.

Aufbrüche in der Soziokultur
Einladung zur Diskussion

Soziokulturelle Zentren und Initiativen, häufig im gesellschaftlichen Umbruch der siebziger Jahre entstanden, haben sich zu einem eigenständigen Faktor innerhalb der Kulturszene entwickelt. Auch in Bremen gehören sie heute zum selbstverständlichen kulturellen Angebot. Aktuelle gesellschaftliche Themen wie Förderung der Jugendmusikszene, Theaterarbeit, Straßenkultur und Probleme wie Arbeitslosigkeit, zunehmende Gewaltbereitschaft, Migrationsfragen, Generations- und Geschlechterkonflikte bedeuten für diese Einrichtungen auch, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Die zunehmende Professionalisierung dieser Arbeit steht allerdings in keinem Verhältnis zu der ungenügenden finanziellen Förderung, die in Bremen mittlerweile existenzbedrohende Formen angenommen hat.

Der Kulturentwicklungsplan des Sentas gibt hierauf keine Antworten. Anforderungen an die große Koalition müssen jetzt formuliert werden.

Diskussion mit: Willi Overbeck, Mitbegründer und Vorsitzender der Zeche Carl in Essen, Maren Bock und Barbara Hirsch, Bremer Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur, Horst von Hassel, Kulturinitiative Anstoß, Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der Bremer Bürgerschaftsfraktion. Moderation: Jörg Hutter, Kulturdeputierter der Grünen.

Dienstag, 20. März 2001, 20.00 Uhr, Kulturzentrum Schlachthof, Turm/Ebene 2, Findorffstraße 51.

Presseresonanz           Zurück zum Beginn            Zurück zum Inhalt

Die Veranstaltung kann als ein erster Erfolg angesehen werden, da sie zum einen in der Presse eine ausführliche und wohlwollende Würdigung gefunden hat und da sie zum anderen wohl dazu ermutigen wird, dass die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur mit der Kultur-Bürgerinitiative "Anstoß" kooperieren wird.

Im Weser Kurier heißt es am 22. März 2001 u.a.: "Mit wohlfeilem Lob geizt die Politik nicht – die kulturelle, bildende und soziale Bedeutung von Kulturzentren und Bürgerhäusern steht nicht in Frage. Diese Einrichtungen arbeiten kostengünstig und integrativ – sie geben Musikern und Künstlern den Raum, sich am Anfang einer Karriere zu beweisen. Wenn aber die Mittel aus den öffentlichen Kulturetats begrenzt sind, dann spüren das zu allererst immer die soziokulturellen Zentren. Das jedenfalls ist die Beobachtung der dort Beschäftigten, die ihre Sparte seit Jahr und Tag als den Sparstrumpf aller Kultursenatoren ansehen. Auf einer Veranstaltung der grünen Bürgerschaftsfraktion haben jetzt insbesondere Mitarbeiter aus den elf in Bremen bestehenden Zentren der Soziokultur mit Willi Overbeck, Pfarrer, Mitbegründer und seit nunmehr 22 Jahren Vorsitzender des Essener Zentrums Zeche Carl über mögliche Aufbrüche in dieser Sparte diskutiert. (...) 

Der Forderung nach einer sparsamen Wirtschaftsweise entlockt den Mitarbeitern solcher Häuser nur ein müdes Grinsen. Anselm Züghart vom Lagerhaus Schildstraße sagt es so: 'Für die Kulturpolitik rangiert die Soziokultur trotz aller anderslautender Beteuerungen ganz hinten. Unsere gesellschaftliche Bedeutung ist jedoch eine ganz andere und unsere betriebswirtschaftlichen Leistungsdaten sind super. Wir machen aus einer Mark öffentlichen Zuschuss acht Mark , andere aus dieser Mark eine Million Schulden.' "

In der taz bremen ist der Akzent noch mehr auf die ungleiche Behandlung der verschiedenen Kultureinrichtungen gelegt worden: Während die traditionellen Spaten bislang relativ ungeschoren davon kamen, musste die Soziokultur in den letzten Jahren einschneidende Kürzungen der öffentlichen Hand auffangen:

"Auch die Bremer Grünen reden jetzt über Kulturentwicklung. Doch anders als die große Koalition rollt die Opposition das Feld sozusagen von hinten auf. Während Kultursenator Bernt Schulte (CDU) in seinen Gesprächen über den so genannten Rahmenplan zur Kulturentwicklung die laut CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff ganz bewusst gesetzte Prioritätenliste von oben abklappert (Museen - absolut oberwichtig, Musik - auch wichtig, Theater - ziemlich wichtig ...), steigen die Grünen 'unten' ein: Ihr Thema 'Aufbrüche in der Soziokultur' lockte am Montagabend die übersichtliche Schar Bremer Soziokultur-Profis in den Turm des Schlachthofs. (...) 

'Die Steigerung der politischen Anerkennung steht in keinem Verhältnis zur finanziellen Situation', sagt Willi Overbeck, der in den 70er Jahren gegen den Abriss einer alten Zeche in Essen mitgekämpft hat und seit 22 Jahren Vorsitzender des dort untergebrachten soziokulturellen Zentrums Zeche Carl ist. Der engagierte Pfarrer aus dem Ruhrgebiet zitiert Antworten der abgewählten und der amtierenden Bundesregierung auf Parlamentsanfragen, die sich beide zur Soziokultur bekennen. Doch dann stellt er die kommunalen Finanzdaten dagegen, nach denen es dieser aus Kulturförderung, Bildungs- und Sozialarbeit gemischten Sparte finanziell immer schlechter geht (...) Eine Kürzung von 4,9 Millionen auf 3,2 Millionen Mark von 1996 bis heute haben Barbara Hirsch und Maren Bock von der ehrenamtlichen Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur für ihren Bereich ausgerechnet. Dagegen wurden die Zuschüsse in anderen Einrichtungen wie dem Bremer Theater, der Shakespeare Company oder der Kunsthalle in der gleichen Zeit erhöht. (...)

Die grüne Kulturpolitikerin Helga Trüpel und der Aktivist in der Kulturinitiative 'Anstoß', der ehemalige SPD-Bildungssenator Horst von Hassel, appellieren an die Solidarität in der Kulturszene und greifen erneut die Sanierungspolitik des Senats an. Die Aktiven vom Frauenkulturzentrum belladonna, Lagerhaus oder Kunstverein Kubo fordern dagegen schon jetzt gleiches Recht für alle, also endlich Tarifsteigerungen auch in ihrem Bereich. Und Willi Overbeck denkt laut darüber nach, die 'Streitkultur der 70er Jahre' wieder aufleben zu lassen, in der sein Zeche-Carl-Verein und all die anderen sehr viel kämpferischer aufgetreten sind."

Wie geht es weiter?

Die Auseinandersetzung um die Kulturpolitik wird weitergehen. Deshalb aktualisiere ich diese Seite in Zukunft um die kommende Debatte. Wer auf dem Laufenden bleiben möchte, der/die sollte nach einiger Zeit wieder vorbeischauen.

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